Marshallplan für Afrika

Stellungnahme zur Flüchtlingstragödie im Mittelmeer

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Die schon jahrelang andauernden Flüchtlingstragödien im Mittelmeer gehen vielen Menschen ans Herz. Auf beiden Seiten des Mittemeeres mischen sich Trauer und Zorn mit Ohnmacht und Perspektivenlosigkeit.

Europa befindet sich auf dem Scheideweg. Eine noch gezieltere Abschottung wird die dramatischen Flüchtlingsströme nicht aufhalten können. Eine Art Marshallplan für die ärmsten Länder Afrikas wäre dringendst notwendig. Europa allein wird die Probleme eines gebeutelten Kontinentes nicht lösen können, sehr wohl muss sich Europa wirksam für die wirtschaftliche, soziale und demokratische Entwicklung einsetzen und nicht weiter die Lebenschancen der ärmsten Menschen für den einseitigen eigenen wirtschaftlichen Vorteil schmälern.

Ziel aller Bemühungen kann nur sein, die Lebensbedingungen vor Ort so zu verbessern, dass Menschen in ihrer Heimat Zukunft finden.

Erich Hohl, 22.4.2015

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Communiqué der Caritas zur Flüchtlingstragödie im Mittelmeer

Wir trauern! Wir sind sprachlos und dürfen nicht schweigen. In wenigen Tagen sind 1.100 Frauen, Männer und Kinder hilflos im Mittelmeer ertrunken. Vor den Toren der Festung Europa – mehr als 20.000 Menschen starben in den vergangenen 25 Jahren.

Das Mittelmeer ist längst zu einem Massengrab geworden. Dieses Sterben muss sofort ein Ende haben!
Wir fordern daher die österreichische Bundesregierung auf, sich innerhalb der EU für eine menschliche Politik im Umgang mit schutzsuchenden Menschen einzusetzen:
1. Sofortige Wiedereinführung der Rettungsaktion Mare Nostrum 2.0 mit Rettungsbooten durch gemeinsame Mittel aller EU-Mitgliedsstaaten im Mittelmeer
2. Sicheren und legalen Zugang für schutzsuchende Menschen, um in Europa Asyl zu beantragen
3. Rasche Einberufung eines EU-Gipfels der EU-Regierungschefs gemeinsam mit der Zivilgesellschaft um eine gemeinsame, menschliche europäische Flüchtlingspolitik zu erreichen.

Italien kann das nicht alleine leisten. Es muss eine Rückkehr zum EU-Programm Mare Nostrum geben. Es hat viel weniger Tote durch Ertrinken gegeben, als das Mare-Nostrum-Programm gelaufen ist. Die EU darf nicht nur für Grenzschutz sorgen. Sie muss auch Booten zur Rettung zur Verfügung stellen.
Wenn die politisch Verantwortlichen aus Lampedusa irgendetwas gelernt haben, dürfen sie nicht nur betroffene Gesichter über die Toten machen und dann wieder gehen und Abwehrprogramme beschließen. Wichtig ist, dass sich alle EU-Staaten im Verhältnis zu ihrer Größe und ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit an Resettlementprogrammen beteiligen. Ebenso dringend muss die Entwicklungshilfe aufgestockt werden, jedenfalls im ersten Schritt die Kürzungen zurückgenommen werden.

Einen Grund für die Todesfahrten auf Schlepperbooten ist die Unmöglichkeit, in Europa auf legalem Weg Asyl zu beantragen. Es gibt zwar ein Bekenntnis zu Asyl als internationalem Recht, aber faktisch für viele Verfolgte keine Möglichkeit, dieses Recht auch zu erreichen. Ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Somalia hat gar keine andere Wahl als ein klappriges Boot zu besteigen. Wer Schleppern das Handwerk legen möchte, muss Menschen auf der Flucht die Möglichkeit geben, legal Europa zu erreichen und legal einen Antrag zu stellen. Ob das in Lagern in Afrika erfolgen kann, ist aus der Sicht der Caritas mehr als fraglich - etwa hinsichtlich des erforderlichen Schutzes, der Sicherheit, aber auch der rechtsstaatlichen Verfahrensqualität. Indem die Innenminister die Festung Europa aufgerüstet haben, machten sie sich mitschuldig,
Wir alle tun das auch, wenn wir wegsehen. Setzen wir also ein Zeichen: Das Sterben im Massengrab Mittelmeer muss ein Ende haben. Der Tod dieser Menschen zu tausenden ist eine Schande für Europa.

Caritas-Gebet f?r die Opfer der Fl?chtlingstrag?die

Gegen Unrecht Stoppen wir das Massensterben im Mittelmeer!