„Keine Obergrenzen für kreative Lösungen“

Wie schon mehrfach in Aussendungen betont, ist es Aufgabe der Politik, in der Asyl- und Flüchtlingsfrage gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Problematisch aus christlicher Sicht wird es dann, wenn Menschen als Nummern behandelt werden. Bei einer strikten Obergrenze von 100.000 fragt man sich, was man mit dem 100.001 macht, der in seinem Heimatland nicht mehr sicher leben kann. Diese Zahl würde außerdem bedeuten, dass in Österreich in den nächsten Jahren nur mehr für 10.000 Flüchtlinge Platz wäre. Vorhaben wie die Errichtung von Anhaltelagern an den Staatsgrenzen oder die Reduktion von Hilfeleistungen sind keine Lösung, sondern verschärfen die prekäre Situation von auf der Flucht befindlichen Menschen. 

Österreich darf sich nicht einseitig von der 1951 beschlossenen Genfer Flüchtlingskonvention verabschieden, nach der kurz gesagt jeder Mensch in jedem Land das Recht auf Asyl hat, wenn er persönlich verfolgt wird.

Schnellschuss-Lösungen ohne nachhaltige Konzepte

Selbstverständlich haben Staaten das Recht, Einreisende und Durchreisende zu registrieren und Regeln für das Zusammenleben aufzustellen. Die Rechtsordnung darf natürlich nicht außer Kraft gesetzt werden. Problematisch wird es, wenn aus Schnellschuss-Lösungen ohne nachhaltige Konzepte politisches Kapital geschlagen wird. Schade, dass dies vermehrt auch Vertreter einer Partei tun, die sich christlich-soziale Werte auf die Fahnen heftet.

So wie es bei der Not keine Obergrenze gibt, sollte es auch bei der Kreativität zur Findung von nachhaltigen Lösungen für die aktuellen Herausforderungen keine Obergrenze geben. 

Erich Hohl, Integrationsbeauftragter