Lizitation erschwert Integration

Integration ist eine Mammutaufgabe, die sowohl Flüchtende als auch  Aufnahmegesellschaften vor große Herausforderungen stellt. Es ist begrüßenswert, wenn zuständige Politiker Überlegungen anstellen, wie ein Zusammenleben in unserer vielfältigen Gesellschaft, in der auch schutzsuchende Menschen Platz haben, gestaltet werden kann. Leider wird dazu derzeit von politisch Verantwortlichen wieder einmal ein trauriges Schauspiel - eigentlich eine Tragödie - geboten: Es wird ständig nur von Notstand, Überlastung, von notwendiger Kürzung der Mindestsicherung und dergleichen gesprochen. Es findet in elementaren Lebensfragen gleichsam eine Lizitation nach unten statt. Eine willkürliche Kürzung der Mindestsicherung erzeugt noch größere Probleme für Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind. Integration wird deutlich erschwert, wenn man Menschen, insbesondere auch Familien, in finanzieller Hinsicht unter das Existenzminimum drückt.

Arbeitsplätze stellen Schlüsselfaktoren für gelingende Integration dar

Neben Wohnraumbeschaffung und Spracherwerb ist die Arbeitsfrage ein entscheidender Schlüsselfaktor für eine Integrationschance. Asylsuchende sind bisher vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und durch ein Arbeitsverbot zum Nichtstun angehalten. Es ist fatal, wenn man Menschen, die zur Erwerbsarbeit fähig sind und arbeiten wollen, über einen unzumutbar langen Zeitraum gesetzlich vom Arbeitsmarkt fernhält. Viele AsylwerberInnen könnten durch eine Arbeitserlaubnis schon während des laufenden Verfahrens für ihren Lebensunterhalt zumindest teilweise selber aufkommen.

Wettbewerb tauglicher Lösungen

Integrationsminister Sebastian Kurz setzt bei Asylberechtigten neuerdings auf eine faktisch unbezahlte Arbeitspflicht und schafft somit eine zweite Klasse von MitbürgerInnen. Zwangsmaßnahmen führen meist nicht zum erhofften Ergebnis. Es wäre hilfreicher, anstelle über Extrempositionen nachzudenken, einen Wettbewerb nach tauglichen Lösungen loszutreten. Ziel kann es nur sein, möglichst alle Menschen – Einheimische wie Zugezogene – in eine Erwerbsarbeit zu bringen, von der sie menschenwürdig leben können.